Allgemeine Geschäftsbedingungen

DEHAG ACADEMY Inh. Michael E. Becker

Grundsätzlich dürfen wir allen aktuellen und zukünftigen Geschäftsfreunden mitteilen, dass wir unsere Dienstleistungen nach bestem Wissen und Gewissen sowie bestmöglich und fair erbringen. Dennoch erscheint es unumgänglich, allen Angeboten, Vereinbarungen und Leistungen ausschließlich die folgenden „Allgemeinen Teilnahmebedingungen“ zugrunde zu legen.

1. Geltungsbereich

Die Allgemeinen Teilnahmebedingungen gelten für alle von der DEHAG ACADEMY angebotenen Qualifizierungsmaßnahmen.

2. Anmeldung

(1) Eine Anmeldung kann schriftlich, per Fax, E-Mail oder Online erfolgen. Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangsdatums berücksichtigt. Nach Eingang der Anmeldung erhält der Teilnehmer eine verbindliche Anmeldebestätigung.

(2) Vertragspartner ist der Teilnehmer, soweit sich nicht etwas anderes aus der Anmeldung ergibt. Ist eine Veranstaltung ausgebucht, wird der Teilnehmer umgehend benachrichtigt und auf Wunsch zum nächstmöglichen Termin berücksichtigt.

3. Inhalt der vereinbarten Qualifizierungsmaßnahmen

(1) Der Inhalt und die Durchführung der jeweils vereinbarten Qualifizierungsmaßnahmen richten sich nach dem jeweiligen Qualifizierungsmaßnahmenprogramm, das insoweit Bestandteil dieses Vertrages ist.

(2) Die DEHAG ACADEMY behält sich jedoch vor, einzelne Kursteile in zumutbarem Umfang auch ohne Zustimmung der Teilnehmer an die Bedürfnisse des Lehrgangsziels anzupassen, soweit dadurch der Gesamtcharakter des Lehrgangs nicht berührt wird. Dies betrifft z. B. Änderungen im Unterrichts- und Terminplan und den Wechsel von Dozenten. Die Veranstaltungen werden entsprechend der jeweiligen Lehrgangsbeschreibung durchgeführt. Dabei behält sich die DEHAG ACADEMY ggf. erforderliche Termin- und Ortsverschiebungen sowie Änderungen einzelner Lehrgangsinhalte vor.

4. Rücktritt/Kündigung/Ausschluss

(1) Der Teilnehmer ist berechtigt, bis 2 Wochen vor Beginn der jeweiligen Veranstaltung ohne Angaben von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall erstattet die DEHAG ACADEMY die gesamte Teilnahmegebühr zurück, erhebt jedoch eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30,00 EUR (inkl. USt.). Danach ist keine Rückerstattung mehr möglich, auch nicht aufgrund einer Erkrankung oder eines Unfalls (für diesen Fall empfehlen wir den Abschluss einer Teilnehmer-Ausfall-Versicherung bzw. Seminar-Rücktrittskostenversicherung, welche bei allen größeren Versicherern möglich ist). Die Benennung eines gleichwertigen (die Teilnahmevoraussetzungen erfüllenden) Ersatzteilnehmers ist möglich; hierfür wird jedoch eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 30,00 EUR (inkl. USt.) erhoben.

(2) Angemeldete Teilnehmer, die zu Lehrveranstaltungen nicht oder nur teilweise erscheinen, sind grundsätzlich zur Zahlung des vollen Entgelts verpflichtet. Ebenso berechtigt die Nichtinanspruchnahme einzelner Unterrichtseinheiten nicht zu einer Ermäßigung des Rechnungsbetrages.

(3) Die DEHAG ACADEMY ist berechtigt, Teilnehmer in besonderen Fällen (z. B. Zahlungsverzug, Störung der Veranstaltung und des Betriebsablaufs) von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Die DEHAG ACADEMY behält sich ausdrücklich vor, Schadenersatzforderungen geltend zu machen. Es besteht im Falle des berechtigten Ausschlusses des Teilnehmers kein Anspruch auf Rückzahlung bereits entrichteter Entgelte.

(4) Die DEHAG ACADEMY behält sich die Absage von Veranstaltungen aus Gründen, die sie nicht zu vertreten hat (z. B. Nichterreichen der veranstaltungs-typabhängigen Teilnehmerzahl, kurzfristiger Ausfall von Dozenten) vor. Bei einer Absage durch die DEHAG ACADEMY wird diese versuchen, den Teilnehmer auf einen anderen Veranstaltungstermin umzubuchen, sofern der Teilnehmer einverstanden ist. Andernfalls erfolgt die volle Rückerstattung der eventuell bereits gezahlten Teilnahmegebühren. Weitergehende Ansprüche des Teilnehmers, insbesondere Schadenersatzansprüche gleich welcher Art sind ausgeschlossen.

(5) Kündigung und Rücktritt haben jeweils in schriftlicher Form zu erfolgen. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung bzw. des Rücktritts ist der Eingang der Erklärung beim Erklärungsempfänger maßgeblich.

5. Zahlungsbedingungen

(1) Mit der verbindlichen Anmeldebestätigung bzw. der Einladung durch die DEHAG ACADEMY erhält der Teilnehmer die Zahlungsaufforderung. Übernimmt der Arbeitgeber nachweislich die jeweiligen Gebühren des Teilnehmers, werden diese dem Arbeitgeber direkt in Rechnung gestellt.

(2) Die Teilnahmegebühr ist im Voraus zu entrichten, wobei die Zahlung per Überweisung (dann ausschließlich auf eines der auf der Rechnung genannten Konten) oder per Bankeinzug erfolgen kann. Sollte der Teilnehmer bzw. Arbeitgeber per Bankeinzug zahlen wollen und die Abbuchung durch unsere Bank schlägt aufgrund eines durch den Teilnehmer bzw. Arbeitgeber zu verant­wor­tenden Umstands fehl (z. B. keine Kontodeckung, falsche Konto­an­gaben, unberechtigter Widerspruch), so erhebt die DEHAG ACADEMY für jeden ein­zelnen Fall der Rückbelastung eine Gebühr in Höhe von 12,00 Euro (inkl. USt.). Bei Zahlung aus dem Ausland (unsere IBAN Nr. lautet: DE 13370623650807724029; unsere SWIFT-Nr. lautet: GENODED1FHH) müssen alle uns seitens der Bank berechneten Gebühren vom Teilnehmer übernommen werden.

(3) Die DEHAG ACADEMY ist berechtigt, vom Teilnehmer einen Nachweis über die erfolgte Zahlung (z. B. Einzahlungsbeleg) zu verlangen. Kann ein solcher Nachweis nicht erbracht werden, so ist die DEHAG ACADEMY berechtigt, die betreffende Person von der Teilnahme auszuschließen.

(4) Verzug tritt spätestens mit Beginn der Qualifizierungsmaßnahme ein. Sollte der Teilnehmer bis zum Beginn der Qualifizierungsmaßnahme nicht die Teilnahmegebühr bezahlt haben und dennoch teilnehmen, ist der rückständige Rechnungsbetrag mit 5 % über dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Basiszinssatz zu verzinsen. Soweit der Teilnehmer nicht Verbraucher im Sinne des BGB ist, beträgt der Zinssatz 8 % über dem Basiszinssatz. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens ist nicht ausgeschlossen.

(5) Bei Rechnungsänderungen, die nicht auf einem Verschulden der DEHAG ACADEMY beruhen, berechnet die DEHAG ACADEMY eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR (inkl. USt.).

(6) Bei Lizenzverlängerung, Neuausstellung, Umschreibung, Adressänderung, Nachsendung von Zertifikaten, Diplomen, Rechnungen usw. wird eine Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR (inkl. USt.) berechnet.

 

 6. Widerruf bei Fernabsatzverträgen

Der Teilnehmer kann seine als Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgegebene Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief oder Fax) widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist unter Angabe des Titels und des Ortes zu richten an DEHAG ACADEMY Inh. Michael Becker, Vom-Stein-Str. 11, D-50126 Bergheim, Telefax 02271.4697889, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spam-Bots geschützt. Sie müssen Javascript aktivieren, damit Sie es sehen können.

 Folgen eines Widerrufs

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie eine empfangene Leistung, wie zum Beispiel Unterrichtsmaterial, ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, dann müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Das ist etwa der Fall, wenn Sie beispielsweise eine Verpackung öffnen mussten, um sich das Material überhaupt ansehen zu können. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

 Besondere Hinweise

Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn die DEHAG ACADEMY mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Teilnehmers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Teilnehmer diese selbst veranlasst hat.

 

7. Teilnahme/Zertifikate

(1) Bei allen Veranstaltungen erhält der Teilnehmer nach Beendigung eine Teilnahmebescheinigung bzw. bei der erfolgreichen Teilnahme an Qualifizierungsmaßnahmen ein Zertifikat/Lizenz.

8. Gewährleistung/Haftung

(1) Die DEHAG ACADEMY erbringt die Leistung auf dienstvertraglicher Grundlage. Ihr obliegt nicht die Herbeiführung eines bestimmten Leistungserfolges. Dies gilt insbesondere für das Bestehen entsprechender Abschlussprüfungen.

(2) Schadenersatzansprüche gegen die DEHAG ACADEMY sind dem Grunde nach ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der DEHAG ACADEMY bzw. deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht.

(3) Der Haftungsausschluss gilt nicht bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, für Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

(4) Hiernach nicht ausgeschlossene Ersatzansprüche sowie Ansprüche wegen nicht vorsätzlicher Verletzung vertragswesentlicher Pflicht sind der Höhe nach auf den vorhersehbaren typischen Schaden beschränkt. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

9. Datenschutz/Elektronische Anmeldungen

(1) Die DEHAG ACADEMY speichert die Anmeldung und Daten des Teilnehmers und verarbeitet diese ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zum Zwecke der Vertragsabwicklung oder Abrechnung.

(2) Soweit gesetzlich zulässig, benutzt die DEHAG ACADEMY die Daten des Teilnehmers für eigene Werbezwecke um diesem – ebenfalls, soweit gesetzlich zulässig – Werbung zukommen zu lassen. Dabei werden jeweils die schutzwürdigen Interessen des Teilnehmers berücksichtigt.

(3) Sämtliche Vertragsinhalte, also den Inhalt der Anmeldung des Teilnehmers und auch die AGB, die Bestandteil des Vertrages geworden sind, erhält der Teilnehmer mit der Anmeldebestätigung. Darüber hinaus hat der Teilnehmer bei Anmeldungen per Internet die Möglichkeit, die Seite, mit der er seine Anmeldung abgibt, auszudrucken. Sollte der Teilnehmer seine Unterlagen zu den Anmeldungen verlieren, kann er sich per Telefon, Telefax oder E-Mail-Nachricht an die DEHAG ACADEMY wenden. Sie sendet dem Teilnehmer dann eine Kopie der Daten seiner Anmeldung gerne zu.

(4) Weitere Informationen gemäß § 3 BGB-InfoV, insbesondere darüber, wie vor Abgabe einer elektronischen Anmeldung Eingabefehler erkannt und berichtigt werden, findet der Teilnehmer auf der Internetpräsenz der DEHAG ACADEMY (www.dehag.de).

10. Schutzrechte

(1) Wir behalten uns an allen verwendeten Produkten, Abbildungen und sonstigen Unterlagen die gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor. Eine Nachahmung, Bearbeitung und Vervielfältigung durch Dritte bedarf unserer besonderen Genehmigung.

(2) Alle ausgegebenen Arbeitsunterlagen sind demnach urheberrechtlich geschützt. Sie werden exklusiv dem Teilnehmer einer Qualifizierungsmaßnahme zur Verfügung gestellt. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterlagen oder von Teilen daraus behält sich die DEHAG ACADEMY vor. Kein Teil von Unterlagen darf, auch auszugsweise, ohne die schriftliche Genehmigung der DEHAG ACADEMY in irgendeiner Form, auch nicht zum Zwecke der Unterrichtsgestaltung, reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu öffentlichen Wiedergaben benutzt werden.

(3) Im Rahmen der Qualifizierungsmaßnahmen werden u. U. Fotos und Filme erstellt. Die durch die Mitwirkung des Teilnehmers ggf. entstehenden Rechte (urheberechtliche Nutzungsrechte, Leistungsschutzrechte sowie sonstige Rechte) werden zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkt auf die DEHAG ACADEMY übertragen.

11. Schlussbestimmungen

(1) Vereinbarungen, Beratungen und Auskünfte mit rechtsverbindlicher Wirkung müssen für deren Gültigkeit schriftlich durch den Geschäftsführer der DEHAG ACADEMY, Herrn Michael Becker, bestätigt werden.

(2) Ein aufgrund dieser „Allgemeinen Teilnahmebedingungen“ abge­schlossener Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Be­stimmungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Die Vertrags­parteien verpflichten sich, die unwirksamen Bestimmungen durch eine solche zu ersetzen, durch die der mit dem Vertrag und den Verkaufs- und Lieferbedingungen angestrebte wirtschaftliche Erfolg in rechtlich zulässiger Weise am ehesten gerecht wird.

(3) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist bei Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen der Geschäftssitz des Verkäufers. Bei privaten Endverbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, wenn hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(4) Auf diesen Vertrag und die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das einheitliche UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

12. Sonstiges

(1) Zu allen Qualifizierungsmaßnahmen sind Teilnehmerinnen und Teilnehmer gleichermaßen willkommen. Zur besseren Lesbarkeit wurde auf eine gesonderte sprachliche Unterscheidung verzichtet.

(2) Wir weisen darauf hin, dass der Teilnehmer die an den jeweiligen Schulungsorten geltenden Regeln einzuhalten hat.

(3) Die DEHAG ACADEMY haftet nicht für Schäden, die durch Unfälle und/oder Verlust oder Diebstahl von in den Schulungsräumen/Schulungsgelände eingebrachten Sachen, insbesondere Garderobe oder Wertgegenstände, entstehen. Bei von der DEHAG ACADEMY zu vertretenden Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet diese nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

(4) Die Teilnahme an den Qualifizierungsmaßnahmen erfolgt auf eigene Gefahr. Es wird dringend angeraten, vorab einen ärztlichen Gesundheits-Check vorzunehmen.